Änderungen im Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

26.07.2017 | Im Rahmen des Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten wurde unter anderen auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Ziel der Änderungen sind Bekämpfung von Impflücken bei scheinbar harmlosen Kinderkrankheiten, raschere Bekämpfung der Verbreitung, und Stärkung der Prävention.

Die wesentlichen Änderungen für Kindertageseinrichtungen:

  • In § 34 IfGS wird Röteln in die Liste der Infektionskrankheiten, die zu einem Tätigkeits- bzw. Betretungsverbot führen, aufgenommen (Absatz 1). Dies bedeutet Tätigkeits- bzw. Besuchsverbot von Gemeinschaftseinrichtungen und Mitteilungspflicht der Mitarbeitenden und Sorgeberechtigten bei Verdacht auf oder Erkrankung an Röteln.

  • Zusätzlich werden Windpocken und Röteln in die Liste nach Absatz 3 aufgenommen („Regelung für Mitglieder der Wohngemeinschaft“). Dies bedeutet Tätigkeits- bzw. Besuchsverbot und ebenfalls Mitteilungspflicht der Mitarbeitenden und Sorgeberechtigten bei Verdacht auf oder Erkrankung an Röteln und Windpocken bei einer anderen Person in der Wohngemeinschaft.

  • Diese Änderungen betreffen auch die Belehrung über die Verpflichtung zur Mitteilung.

  • Der erst bei der letzten IfSG-Änderung in § 34 eingefügte Absatz 10a, der die Vorlage einer Impfberatung bei Aufnahme in die Einrichtung fordert, wird um die Verpflichtung der Kindergartenleitung zur Benachrichtigung des Gesundheitsamtes ergänzt, sofern der Nachweis nicht vorgelegt wird.