Auf dieser Seite informieren wir laufend im Hinblick auf das Coronavirus, sobald uns neue Schreiben von Seiten der Ministerien, der Landeskirche oder offiziellen Fachstellen erreichen.
Aktuelle Meldungen
13.09.2021| Änderung der CoronaVO Kita und Schreiben von Ministerialdirektor Hager-Mann
Ministerialdirektor Hager-Mann weist in seinem Schreiben vom 13.09.2021 auf ergänzende Informationen zum Kitabetrieb hin, insbesondere zur täglichen Testpflicht für alle Beschäftigten, die nun in einer Änderung der CoronaVO Kita verankert sind.
Die Änderung der Verordnung und das Schreiben des KM mit ergänzenden Informationen zum Kitabetrieb vom 13. September 2021 finden Sie in der rechten Spalte zum Download.
08.09.2021 | Geänderte Corona-Verordnungen, Schreiben des Kultusministeriums und aktualisierte Hinweise
Die wesentlichen Änderungen für Kitas in der CoronaVO Kita vom 27.08.2021, in den Schreiben des Kultusministeriums wie auch in der allgemeinen CoronaVO sowie der CoronaVO Absonderung fassen wir möglichst kurz zusammen.
Die Landesregierung will im neuen Kitajahr eine Schließung der Kitas möglichst vermeiden und hat entschieden, weitere Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Testpflicht für Beschäftigte in Schulen und Kitas: Die Landesregierung hat entschieden, dass alle Beschäftigten in Kitas und Schulen ab dem 13.09.2021 verpflichtet sind, sich täglich testen zu lassen. Immunisierte Personen können sich über einen einmaligen Nachweis ihres Impf- bzw. Genesenenstatus von der Testpflicht befreien lassen.
Ministerin Schopper teilt in ihrem Schreiben vom 08.09.2021 dazu weiter mit, dass die Testung vor Aufnahme des Dienstes zu erfolgen hat und im Fall eines Selbsttests vor Zeugen durchgeführt werden soll. Die Testdurchführung ist zu dokumentieren. Diese Regelung gilt zunächst bis zu den Herbstferien.
Zusätzlicher Antigentest für Kinder und Jugendliche: Es sollen ab dem 27.09.2021 bis zum 29.10.2021 in Einrichtungen, in denen Kinder per Antigentest getestet werden, drei anstatt bislang zwei Testungen pro Woche durchgeführt werden. Entsprechend wird das Land seine Kostenbeteiligung an den kommunalen Testangeboten für die Kinder in den Kitas erweitern, damit vermehrt getestet werden kann.
Wenn PCR-Pool-Tests eingesetzt werden, verbleibt es beim bisherigen Umfang der Tests wie auch bei der finanziellen Kostenbeteiligung des Landes an den Testungen.
Die Rechtsgrundlagen, die für diese Maßnahmen erforderlich sind, werden derzeit erarbeitet und sollen zum 13.09.2021 in Kraft treten.
Informationen für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus in der Einrichtung: Wenn eine Corona-Infektion in einer Einrichtung auftritt, gibt es für die Kinder keine generelle Quarantänepflicht: Die Kinder, die in dieser Kita betreut werden, müssen sich einmalig testen lassen (per Schnelltest oder PCR-Test), bevor sie wieder in die Einrichtung dürfen. Diese Testpflicht gilt nicht für immunisierte Kinder. Die Tests werden vom Land voll finanziert.
Es gelten die Anordnungen des zuständigen Gesundheitsamtes.
Bei den Betreuungskräften gilt folgende Regel: Wer nicht immunisiert ist, muss bei einem Infektionsfall als enge Kontaktperson in 14-tägige Quarantäne (§ 4 Abs. 3 CoronaVO Absonderung ). Der Nachweis „genesen“ wird erbracht, indem ein entsprechendes Ergebnis eines Tests wie PCR/PoC-PCR, der mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, vorgelegt wird (§ 2 Abs. 5 SchAusnahmV). Für immunisierte Personen gilt keine Absonderungspflicht (Begründung zur Fünften Änderungsverordnung des Sozialministeriums zur CoronaVO Absonderung zu § 5).
Arbeiten in einem Gruppenverbund: Wie schon bisher können bis zu zwei betriebserlaubte Gruppen in einem offenen Konzept als Gruppenverbund geführt werden. Nun ist es auch in Einrichtungen mit ungerader Gruppenanzahl möglich, die in einem offenen Konzept gearbeitet hatten, einmalig eine sog. Kohorte bestehend aus drei Gruppen zu bilden (§ 1 Abs 1 CoronaVO Kita, Schreiben von Staatssekretär Schebesta vom 27.08.2021).
Streichung der bisherigen §§ 6 und 7 aus der bisherigen CoronaVO: Der bisherige § 6 der CoronaVO Kita, der den Betrieb bei einem Überschreiten des Inzidenzwertes von 165 untersagt hatte, ist in der aktuellen CoronaVO Kita ersatzlos gestrichen wie auch der damit verbundene bisherige § 7 zur Notbetreuung.
Für Veranstaltungen in der Kita gilt nach einem aktualisierten Hinweis aus dem Kultusministerium, dass Veranstaltungen in der Kita wie z.B. Elternabende nach Maßgabe der Bestimmungen der CoronaVO möglich sind. Teilnehmende müssen einen 3G-Nachweis vorlegen. Die Abstands- und Hygieneregeln müssen beachtet werden wie auch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, wenn die Veranstaltung in einem geschlossenen Raum stattfindet oder im Freien der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
Sie finden die Links zum Download der Verordnungen weiter unten auf dieser Seite, Links zu den Schreiben aus dem Ministerium in der rechten Spalte.
06.08.2021 | Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO²-Sensoren (CO²-Ampeln)
Als eine präventive Maßnahme zur Eindämmung des Infektionsgeschehens fördert das Land Anschaffungen von Geräten zur Verbesserung der Raumlufthygiene in Schulen und Kindertageseinrichtungen.
06.08.2021 | Informationen zum Regelbetrieb der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Kita-Jahr 2021/2022 unter Pandemiebedingungen
Das Schreiben informiert über die beabsichtigten Änderungen der CoronaVO Kita zu den Themen Kohortenbildung, Maskenpflicht für das Fach- und Betreuungspersonal, Veranstaltungen in der Kita und Reiserückkehrende.
Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gelten folgende Grundlagen:
Hinweise zur Rechtslage:
Aktuell basieren die anlasslosen Corona-Schnelltestung bei Beschäftigten wie auch bei Kindern auf Freiwilligkeit. Kinder dürfen nur mit Einverständnis der Eltern getestet und Tests sollten kindgerecht durchgeführt werden. Abweichende Regelungen / Vorgaben können die örtlichen Behörden mittels Allgemeinverfügung veranlassen (z.B. Testpflicht).
Weitere Informationen zur Test- und Impfstrategie sowie zur Maskenpflicht hier... (aktualisiert am 06.05.2021)
