Das „Gute-Kita-Gesetz“ soll Länder bei der Qualitätsweiterentwicklung unterstützen

16.05.2018 | Zentrales kitapolitisches Vorhaben der Bundesregierung in der neuen Legislaturperiode ist das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung/Kitaqualitätsentwicklungsgesetz“. Gegenüber der Öffentlichkeit wird das Gesetz derzeit als sogenanntes „Gute-Kita-Gesetz“ kommuniziert. Mit dem Gesetz sollen länderspezifische Verbesserungen der Strukturqualität unterstützt und aus Bundesmittel finanziert werden. Ein Inkrafttreten des Gesetzes ist zum 1. Januar 2019 geplant.

Mit dem Kitaqualitätsentwicklungsgesetz bzw. „Gute-Kita-Gesetz“ greift die Bundesregierung ein zwischen Bund und Ländern bereits im November 2016 vereinbartes Vorhaben auf, das von der Jugend- und Familienministerkonferenz im Mai 2017 ausdrücklich bestätigt wurde. Anhand des Zwischenberichts der Bund-Länder-AG „Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern“ vom November 2016 und dem dort enthaltenen sogenannten „Instrumentenkasten“ sollen länderspezifische Qualitätsverbesserungen bei finanzieller Beteiligung des Bundes ermöglicht werden. Ziel ist es, mit dem jetzt als „Gute-Kita-Gesetz“ bezeichneten Vorhaben zu einer Konvergenz der Qualitätsniveaus unter den Bundesländern zu kommen.

Die Bundesländer sollen jeweils bestimmen, welche qualitätsverbessernden Maßnahmen umgesetzt werden. Dabei geht es je nach Situation in den Ländern u.a. um die Ausweitung des Betreuungsangebots, um die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation, um Regelungen zur Leitungszeit und zur Verfügungszeit oder um Verbesserungen in der Kindertagespflege. Über spezifische Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern und entsprechende Staatsverträge wird abgesichert, dass die zusätzlichen Bundesmittel ausschließlich der Qualitätsverbesserung zu Gute kommen.

Noch vor der Sommerpause soll ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt werden. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. In der ersten Jahreshälfte 2019 sollen dann die Staatsverträge zwischen Bund und Ländern geschlossen werden. Bundesmittel sollen ab Sommer 2019 den Ländern zufließen. Es ist vorgesehen, dass im Jahr 2019 seitens des Bundes 0,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, im Jahr 2020 eine Milliarde Euro und ab 2021 dauerhaft zwei Milliarden Euro pro Jahr. Als Berechnungsgrundlage für die Verteilung der Bundesmittel an die Länder dient die Zahl der Kinder unter sechs Jahre je Bundesland in Relation gesetzt der Zahl der Kinder unter sechs Jahren bundesweit. Ein Anteil der Bundesmittel soll zur Entlastung von Familien bei Kita-Beiträgen zur Verfügung gestellt werden.

Für Baden-Württemberg ergibt sich mit dem geplanten „Gute-Kita-Gesetz“ die Chance, ein von Seiten des Landes, der kommunalen Landesverbände und der Trägerverbände seit langem verfolgte Ziel zu erreichen, nämlich einen Leitungszeitregelung für die Kindertageseinrichtungen umzusetzen.