Kinderbetreuungsfördergesetz (KinderBFG)

17.08.2015 | Das Gesetz über die Förderung von Investitionen im Bereich der Kindertagesbetreuung (Kinderbetreuungsfördergesetz - KinderBFG)* sowie die dazugehörige Verwaltungsvorschrift über die Umsetzung (VwV KinderBFG) liegen nun vor.

Damit werden für investive Maßnahmen in der Kleinkindbetreuung für das Jahr 2015 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro ausgebracht. Mit den Landesmitteln soll die Förderlücke geschlossen werden, die zwischen den Investitionsprogrammen des Bundes Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 bis 2014 und 2015 bis 2018 entstanden ist. Die Mittel können außerdem für eine Investitionsförderung eingesetzt werden, die die Qualität der Förderung von Kindern unter drei Jahren erhören, es sei denn, es erfolgt eine Förderung nach einem Investitionsprogramm des Bundes.

Investitionen zur Qualitätsverbesserung im Sinne des Gesetzes sind investive Maßnahmen,

• die der Ganztagsbetreuung von Kindern unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen oder
• der Inklusion von Kindern unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege dienen sowie
• Ausstattungsinvestitionen.

Zuwendungsempfänger sind alle Träger von Kindertageseinrichtungen, sowie die Kindertagepflege.

Zur Umsetzung des Gesetzes wurde eine Verwaltungsvorschrift (VwV Kinder BFG) erlassen, die das Genauere regelt und am 01.09.2015 in Kraft tritt.

Antragsformulare sollen bis Anfang September 2015 auf der Website der Regierungspräsidien eingestellt sein.

Das Kinderbetreuungsfördergesetz (KinderBFG), die dazugehörige Verwaltungsvorschrift (VwV KinderBFG) sowie das Anschreiben des Kultusministerium stellen wir als Download zur Verfügung.

*Angekündigt als „Gesetz zum Ausgleich kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion, zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und über die Förderung von Investitionen im Bereich der Kleinkindbetreuung"